Rechtsprechung
| LG Duisburg, 13.05.2011 - 10 O 61/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung des unfallbedingten Invaliditätsgrades bei Bewegungseinschränkungen im Fußgelenk
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 13.05.2011 - 10 O 61/10
- OLG Düsseldorf - 4 U 112/11 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.01.2001 - IV ZR 32/00
Anwendung der Gliedertaxe
Auszug aus LG Duisburg, 13.05.2011 - 10 O 61/10
Demgegenüber muss es aber zwingend zu einer vollständigen Funktionsunfähigkeit des Gelenks gekommen sein, was erst dann der Fall ist, wenn nach sachverständiger Beurteilung sämtliche Funktionen im Fußgelenk vollständig aufgehoben sind (vgl. BGH, Urt. v. 17.01.2001, IV ZR 32/00, VersR 2001).Dies ist nach Ansicht der Kammer allerdings nur dann anzunehmen, wenn zum maßgeblichen Zeitpunkt jedenfalls oberes und unteres Sprunggelenk in ihrer Gesamtheit funktionsunfähig sind (vgl. BGH, Urt. v. 17.01.2001, IV ZR 32/00, VersR 2001, 360; VersR 2003, 1164; OLG Düsseldorf, RuS 2006, 518 f.).
Für die erforderliche funktionale Betrachtung der vorhandenen Restfunktionen des Gelenks (vgl. BGH, Urt. v. 17.01.2011, IV, ZR 32/00, VersR 2001, 360) ist ausschlaggebend, dass jedenfalls das obere und das untere Sprunggelenk als die für die notwendigen Heb-, Senk- und Kippbewegungen des Fußes - etwa beim Gehen - maßgeblichen Gelenksgruppen eine funktionale - wenn auch nicht zwingend anatomische - Einheit bilden.
- BGH, 19.11.1997 - IV ZR 348/96
Formularmäßige Vereinbarung einer zeitlichen Grenze für die Feststellung der …
Auszug aus LG Duisburg, 13.05.2011 - 10 O 61/10
Es ist vielmehr auf den Sachverhalt abzustellen, der spätestens am Ende der dreijährigen Frist erkennbar gewesen wäre, sowie darauf, welcher Grad der Invalidität aufgrund dieses Sachverhaltes damals hätte vorausgesehen werden können und müssen (vgl. BGH, VersR 1981, 1151 f.; NJW 1998, 1069 f.). - OLG Düsseldorf, 13.12.2005 - 4 U 3/05
Leistungsfreiheit durch bereits erfolglos abgemahnten Rückstand in Höhe von einer …
Auszug aus LG Duisburg, 13.05.2011 - 10 O 61/10
Dies ist nach Ansicht der Kammer allerdings nur dann anzunehmen, wenn zum maßgeblichen Zeitpunkt jedenfalls oberes und unteres Sprunggelenk in ihrer Gesamtheit funktionsunfähig sind (…vgl. BGH, Urt. v. 17.01.2001, IV ZR 32/00, VersR 2001, 360; VersR 2003, 1164; OLG Düsseldorf, RuS 2006, 518 f.). - BGH, 08.07.1981 - IVa ZR 192/80
Berücksichtigung von innerhalb von drei Jahren vom Unfalltage ab noch nicht …
Auszug aus LG Duisburg, 13.05.2011 - 10 O 61/10
Es ist vielmehr auf den Sachverhalt abzustellen, der spätestens am Ende der dreijährigen Frist erkennbar gewesen wäre, sowie darauf, welcher Grad der Invalidität aufgrund dieses Sachverhaltes damals hätte vorausgesehen werden können und müssen (vgl. BGH, VersR 1981, 1151 f.; NJW 1998, 1069 f.).